Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Computer- und Webservice
- F.Irmscher WesternStr.25 - 38154 Königslutter
- im
weiteren irmscherPC
oder IPC genannt.
1. Anwendungsbereich
Sachlicher Anwendungsbereich Nachstehende Bedingungen gelten für den Kauf von
EDV-Anlagen und Geräten, für die Hard- und Software, für die Wartung während der
Gewährleistungsfrist und für andere vereinbarte Leistungen.
2. Geltungsbereich
Die Verkaufsbedingungen von der Firma irmscherPC gelten für jeden Verkauf
oder jegliche Leistungen. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen der
Firma irmscherPC abweichende Regelungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir die Firma irmscherPC hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt. Die Verkaufsbedingungen der Firma irmscherPC gelten auch dann, wenn
wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen
abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem
Besteller, auch wenn nicht ausdrücklich erneut darauf Bezug genommen wurde.
3. Vertragsabschluss
Angebote sind freibleibend. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir
uns nur am gleichen Tag gebunden. Anhebungen oder Preisnachlässe unterliegen
der Tagespreisreglung. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sowie die
Vertragsaufhebung sind nur gültig, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt
werden.
4. Leistungs- und Funktionsumfang
Der Leistungs- und Funktionsumfang eines Produktes oder Bauteiles wird nach
vorliegender Möglichkeit dem Käufer vorgeführt.
6. Lieferzeiten
Liefertermine oder Lieferfristen sind nur gültig, wenn sie durch die Firma
irmscherPC schriftlich bestätigt werden. Sie sind nur verbindlich, wenn sie als
solche ausdrücklich gekennzeichnet sind. Geraten wir in Lieferverzug, den wir
nicht verschuldet haben, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Das Recht
des Kunden, im Falle von uns zu vertretenden Leistungsverzuges oder aber von uns
zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung, Schadenersatz zu verlangen, wird auf
die Fälle leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten
sowie vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragspflichtverletzungen durch
einfache Erfüllungsgehilfen beschränkt. In diesen Fällen ist die Haftung
außerdem der Höhe nach auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wir sind
berechtigt, ein Ausweichgerät bzw. Ausweichsoftware bis zur Behebung der
Verzögerung zum vereinbarten Zeitpunkt kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Gegenüber Kaufleuten wird, wenn eine Ausweichanlage nicht zum vereinbarten
Zeitpunkt bereitgestellt wird, pauschalierter Schadenersatz für jeden
Kalendertag des Verzuges in Höhe von 1/1500 des Nettokaufpreises gezahlt. Diese
Verpflichtung endet mit Ablauf des Tages, an dem entweder die Ausweichanlage
oder aber die zu liefernde Anlage übergeben wird. Uns bleibt das Recht
vorbehalten, dem Kunden nachzuweisen, dass als Folge des Lieferverzuges gar kein
Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden eingetreten ist. Setzt uns der
Kunde, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind und wenn eine Ausweichanlage
nicht gewünscht wird, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist
er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist zum Vertragsrücktritt berechtigt.
Auch in diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
7. Preis und Zahlung
Wir sind berechtigt, bei Auftragserteilung bzw. bei Bestellung eine
angemessene Vorauszahlung zu verlangen (im Regelfall bei Bestellung 40% der
Bestellsumme). Der Kaufpreis ist bei Übernahme der Ware netto ohne Skonto zzgl.
der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19%) stets in bar zu zahlen, wenn nicht
ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wird. Wir behalten uns vor, bei
Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 30 Tagen unsere Preise
entsprechend zwischenzeitlich eingetretener Kostensteigerungen anzupassen.
Übersteigt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, steht dem Käufer
ein Kündigungsrecht zu. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen/Gegenansprüchen ist
ausgeschlossen, sofern diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
bzw. von uns anerkannt sind. Tritt der Besteller vom Auftrag zurück oder holt er
seine Ware innerhalb von 10 Tagen nicht ab, so behalten wir uns 25% der
Anzahlung mindestens jedoch 5,00 EUR als Aufwandsentschädigung ein.
8. Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung unser Lager oder das
unseres Lieferanten verlassen hat. Der Transport erfolgt auf Kosten des Käufers
Postversichert mit DHL oder einem ähnlichen Paketservice. Verzögert sich der
Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr
mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Wir verpflichten uns
jedoch, entsprechende Versicherungen gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer-
und Wasserschäden zu bewirken, wenn dieser es verlangt. Angelieferte Gegenstände
sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Kunden, unbeschadet
seiner Gewährleistungsrechte aus Abschnitt 9, entgegenzunehmen. Teillieferungen
sind zulässig. Nach Absendung des Paketes übermitteln wir dem Kunden die
Paketnummer des Zustellers um die Sendung zeitnah zu verfolgen.
9. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand (Artikel) mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte
Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch
Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so Reklamieren wir den Artikel in
Ihrem Auftrag direkt beim Hersteller oder Lieferanten. Dieser Vorgang kann
einige Tage dauern.
Ausgenommen von dieser Reglung sind Artikel die einen Kundenservice
beinhalten (wie z.B. Monitore mit 24 Monate Austauschgarantie vom Hersteller).
In diesem Fall übernimmt der Hersteller vom 1. Tag an jegliche
Garantieansprüche. Unsere Gewährleistung für jegliche sonstige Artikel sind nach
gesetzlicher Vorgabe 24 Monate ab Kaufdatum. Längere Gewährleistungsfristen,
richten sich nach Herstellerangaben und werden vom Hersteller direkt mit dem
Käufer abgewickelt.
Zeichen wir ein Produkt wie ein PC-Komplettsystem mit 24 Monate Garantie aus,
so gilt dies nur für dieses kompakte Gerät und nicht für Zubehör oder
Eingabegeräte wie Tastaturen und Mäuse.
Besitzt ein Artikel oder ein Gerät ein Garantiesiegel, so erlischt jegliche
Gewährleistung wenn das Siegel gebrochen oder entfernt wird.
Leistungen die von uns erbracht werden, wie Serviceleistungen am/im PC oder
an einer Computeranlage, geschehen auf Kundenwunsch und übertragen dadurch nicht
bestehende Garantien für das Gerät an uns. Das bedeutet das wir nur die
Gewährleistung für den eingebauten Artikel und die Fachgerechte Montage
übernehmen und nicht automatisch die Garantie für das gesamte Gerät.
Software, Beleuchtungen, Verbrauchsmaterialien und Verschleißteile wie Lüfter
besitzen keine Gewährleistung!
Unsere Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht
auf Schäden durch unsachgemäße Benutzung, eigen verursachte Schäden jeglicher
Art, feuchter Lagerung und/oder der Benutzung unter 5°C und/oder über 35°C
Raumtemperatur sowie jegliche Fremdeingriffe ins Gerät. Insbesondere hat das Öffnen von
Geräten mit angebrachtem Garantiesiegel (Garantiesiegelbruch) die Sie bei uns
gekauft oder Instanz gesetzt haben zur Folge, dass unsere Gewährleistung sofort
erlischt.
10. Widerrufs- und Rückgaberecht
Für Versandkunden:
Sie können Ihre Online-Bestellung (telefonisch oder per Internet) binnen
einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der ersten Lieferung widerrufen. Nach der
gesetzlichen Regelung § 312d Abs. 4 BGB besteht kein Widerrufsrecht für folgende
Produkte: Software, Verschleißteile & Verbrauchsmaterialien. Bei Widerruf
des Kaufes ist die Ware an uns Originalverpackt mit allem Zubehör zurück zu
senden. Nach Eingang der Ware und Funktionsprüfung überweisen wir Ihnen den
Zahlungsbetrag (abzüglich einer Aufwandsentschädigung von 25%) zurück.
Für Direktkäufer im Ladengeschäft:
Sollten Sie mit der Ware nicht zu frieden sein, so können sie innerhalb von
7 Tagen die Ware Originalverpackt mit allem Zubehör im Ladengeschäft
zurückgeben. Bei Lagerwaren erhalten Sie den vollen Kaufpreis zurück, solange
der Artikel noch Original verpackt ist. Bei Bestellwaren abzüglich 25%
Aufwandsentschädigung. Sollten Sie den Artikel bereits ausgepackt haben und die
Originalverpackung durch das Auspacken beschädigt sein, so ist auch bei
Lagerwaren nach unserem Ermessen ein Abzug möglich. Packen Sie im eigenen
Interesse Waren immer so aus, das die Verpackung und der Artikel nicht
beschädigt wird. Nach der gesetzlichen Regelung § 312d Abs. 4 BGB besteht kein
Widerrufsrecht für folgende Produkte: Software, Verschleißteile &
Verbrauchsmaterialien.
Ihr Widerruf muss keine Schriftform und/oder Begründung enthalten.
11. Haftung
Weitere als in Abschnitt 9 bezeichnete Ansprüche des Kunden, insbesondere ein
Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind,
sind ausgeschlossen.
Grundlegend stellt uns der Kunde bei einer Beauftragung einer Serviceleistung
oder Reparatur von jeglichen Haftungen am Gerät und oder der gesamten
technischen Anlage frei.
Wir haften nicht für die Wiederbeschaffung von Daten die durch eine
Serviceleistung verloren gehen. Der Kunde übergibt grundsätzlich ein Gerät für
eine Serviceleistung ohne Daten oder sichert diese eigenständig vor einer
Serviceleistung oder Reparatur. Beauftragt der Kunde uns mit einer
Datensicherung auf einen Datenträger des Computerservice Irmscher, so werden wir
von Haftung jeglicher Art für diese Daten frei gestellt.
12. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das
Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten
Verpflichtungen aus unseren Lieferungen und Leistungen getilgt hat. Das gilt
auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Kunden bezeichnete
Warenlieferungen bezahlt ist. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Ware im
gewöhnlichen Warenverkehr zu veräußern. Verpfändung und Sicherungsübertragung
sind ihm untersagt. Von einer Verpfändung oder einer anderen Beeinträchtigung
unserer Rechte durch Dritte hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen.
Veräußert der Kunde die von uns gelieferte Ware, so tritt er bereits jetzt bis
zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen die ihm aus
der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen
Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die
Abtretung den Drittkäufern bekannt zugeben, uns die zur Geltendmachung unserer
Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und die dazugehörigen Unterlagen
auszuhändigen. Überschreiten die zu unseren Gunsten vereinbarten Sicherheiten
die noch offenen Forderungen um mehr als 20%, so geben wir nach unserer Wahl auf
Verlangen entsprechende Sicherheiten frei.
13. Inkassokostenklausel
Soweit die Forderungen gegen Kunden überfällig sind und das kaufmännische
Mahnverfahren zu keinem Erfolg geführt hat, sind wir berechtigt, einen
Inkassodienst und/oder einer Anwaltschaft mit der Geltendmachung der Forderungen
zu beauftragen. Die dafür anfallenden Kosten in üblicher, einer anwaltlichen
Inanspruchnahme entsprechenden Höhe, sind vom Kunden zu tragen.
14. Erfüllungsort & Gerichtsstand
Gerichtsstand in Zahlungs- Angelegenheiten ist Königslutter am Elm.
15. Anwendbares Recht
Es ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden; die Anwendbarkeit des
einheitlichen UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.
16.
Rechtswirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen
Diese
Geschäftsbedingungen ist die Grundlage für alle Materiallieferungen, Verkäufe
jeglicher Art, Leistungen und Service. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen
dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig
entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt
und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Königslutter, den
11. Feb. 2007, letzte Ergänzung: 27.April 2008 |
